§ 1 GELTUNGSBEREICH – ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Verträge zwischen Alufelgenbörse GmbH und Verbrauchern in der Schweiz. Alufelgenbörse GmbH verpflichtet sich im Rahmen der Kaufverträge zum Verkauf und zur Lieferung von Reifen, Felgen, Kompletträdern und Zubehör. Weitergehende Vertragsleistungen müssen ausdrücklich schriftlich vereinbart werden. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschliesst, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Soweit wir unentgeltliche Dienste und Leistungen erbringen, können diese jederzeit – mit Vorankündigung – eingestellt bzw. entgeltpflichtig weiter angeboten werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 VERTRAGSABSCHLUSS/BESTELLVORGANG
Unsere Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Verbraucher verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Verbraucher erklärt werden. Bestellt der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege, werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit unserem Zulieferer. Sofern der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Verbraucher auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt.
§ 3 LIEFERUNG
Lagerware liefert Alufelgenbörse GmbH innerhalb von sieben Tagen. In Ausnahmefällen kann eine Lieferzeit bis zu 30 Tagen erfolgen. Sollte die Lieferzeit 30 Tage überschreiten, wird der Verbraucher per E-Mail benachrichtigt. Tritt der Käufer bei Überschreiten dieser Fristen vom Kaufvertrag zurück, verpflichtet sich Alufelgenbörse GmbH, eventuell bereits geleistete Zahlungen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen zurückzuzahlen. Lieferschwierigkeiten aufgrund höherer Gewalt, durch veränderte gesetzliche oder behördliche Genehmigungen oder Gesetze, Betriebsstörungen, Arbeitskämpfe bei Zulieferbetriebe sind – auch bei fest vereinbarten Lieferterminen – nicht zu vertreten. In diesen Fällen verlängert sich die Lieferfrist stillschweigend um den zur Beseitigung der Probleme benötigten Zeitraum. Alufelgenbörse GmbH ist ohne vorherige Absprache zu Teillieferungen berechtigt und der Verbraucher zu deren Abnahme verpflichtet. Alufelgenbörse GmbH behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit einer Ware entweder ein gleichwertiges Produkt oder nicht zu liefern (Nur solange Vorrat reicht!) In unseren Preisen für Lieferung innerhalb der Schweiz für Reifen sind pro Reifen 10 Franken Verpackung und Transportkosten enthalten, die nicht erstattet werden können. Zur Wahrung von Ersatzansprüchen wegen Transportschäden ist der Kunde verpflichtet, die Ware bei Zustellung auf äusserliche Beschädigungen zu prüfen und sich Beschädigungen vom Paketboten schriftlich bestätigen zu lassen. Außerdem ist der Kunde verpflichtet die Annahme der Sendung zu verweigern, wenn offensichtliche Transportschäden vorhanden sind. Bei nicht erfolgter Kontrolle und nachträglicher Feststellung eines Schadens, ist eine Schadensabwicklung durch die Transportversicherung nicht mehr möglich und eine Rücknahme ausgeschlossen. Wenn der Kunde beschädigte Ware in Empfang nimmt, ohne diese beim Paketboten zu reklamieren, erkennt die Alufelgenbörse GmbH die Schadensreklamationen nicht an.
§ 4 FRACHT / MONTAGE
Die Lieferungen von Alufelgenbörse GmbH, falls schriftlich nicht anderst erwähnt, erfolgen Kostenpflichtig. Werden Reifen oder Waren von der Konkurrenz oder einem Online Portal bei uns angeliefert, sind Aufpreise für die Montage ein zu rechnen. Für Beanstandungen oder Mängel an Fremdwaren aus Online Portalen sind Bearbeitungsgebühren fällig. Darin fallen auch Reifen oder Felgen von der Konkurrenz.
§ 5 WIDERRUF- / RÜCKSENDEKOSTEN
Der Kauf von Waren ist unwiderruflich und kann weder Umgetauscht noch zurück gegeben werden. Handschlag, Versprechen oder Unterschriften sind als Vertragsbindend einzuhalten.
E-Mail Korrespondenzen oder Online/Mail Bestellungen werden als verbindlich angesehen und sind Rechtsgültig. Ausnahmen: Bei schwerwiegenden Mängel an der Ware kann Kulanz gewährleistet werden.
§ 6 ZAHLUNG
Unsere Lieferungen sind Kostenpflichtig. Der Verbraucher in der Schweiz kann den Kaufpreis per Vorausüberweisung, Ebanking oder üblichen Kreditkarten, EC-Maestro, Postcard, V-Pay, oder per Postfinance per Einzahlungsschein begleichen. Die Rechnung ist zahlbar ohne Abzug innerhalb 10 Tagen an folgende Postverbindung:
Alufelgenbörse GmbH
Postkonto-Nr.: 85-68825-6
zu richten.
Kommt der Rechnungsnehmer in Verzug wird eine Bearbeitungsgebühr- und Mahnspesen gemäss AGB mit Fr. 20.– erhoben.
Nach Ablauf dieser Frist kommt der Verbraucher in Zahlungsverzug. Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
Dieser Ansatz wird auch bei einer Teilzahlung angewendet. Der Verbraucher hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden. Der Verbraucher kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 EIGENTUMSVORBEHALT
Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten Waren vor, bis alle unsere Forderungen gegen den Besteller oder gegen denjenigen, der die Ware angenommen hat, auch die bedingt bestehenden, erfüllt sind. Dies gilt darüber hinaus auch für künftig entstehende Forderungen. Zur Geltendmachung unseres Eigentumsvorbehalts sind wir berechtigt, die sofortige Herausgabe der Vorbehaltsware unter Ausschluss jeglichen Zurückbehaltungsrechts zu verlangen, es sei denn, es handelt sich um rechtskräftig festgestellte oder unbestrittene Gegenansprüche. Kommt der Besteller oder derjenige, der die Ware angenommen hat, diesem Verlangen nicht unverzüglich nach, sind wir oder von uns bevollmächtigte Personen berechtigt, die Räume des Bestellers zu betreten, um uns den unmittelbaren Besitz der Vorbehaltsware zu verschaffen. Dabei hat der Besteller Auskunft über den Verbleib der Ware zu geben und, soweit erforderlich, Einsicht in seine darüber geführten Geschäftsunterlagen zu
§ 8 GEWÄHRLEISTUNG
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Gewährleistung und den Gewährleistungsfristen. Garantien im Rechtssinne erhält der Verbraucher durch uns nicht
§ 9 HAFTUNG
Es ist allgemein bekannt, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Computerprogramme (Software) und Datenverarbeitungsanlagen (Hardware) vollkommen fehlerfrei zu entwickeln und zu betreiben und sämtliche Unwägbarkeiten im Zusammenhang mit dem Medium Internet auszuschliessen. Wir übernehmen keine verschuldensunabhängige Haftung für Schäden, die Nutzern oder Dritten aus der Nutzung als solcher unserer Plattformen entstehen. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Verbrauchers aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Verbrauchers.
§ 10 DATENSCHUTZ
Wir sind berechtigt, Nutzerdaten zu erheben, zu verarbeiten und zu speichern sowie zu eigenen Zwecken zu verwenden. Darüber hinaus werden wir Nutzerdaten nicht verwerten oder weitergeben – es sei denn, wir fragen ausdrücklich danach und erhalten von Ihnen die schriftliche Zustimmung. Wir verpflichten uns, die Privatsphäre unserer Kunden zu schützen und persönliche Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen.
§ 11 INFORMATIONSPFLICHTEN
Der Käufer ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemässe Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Käufers ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer und Bankverbindung, ist der Käufer verpflichtet, uns diese Änderung unverzüglich mitzuteilen. Unterlässt der Käufer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so können wir, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt. Wir senden dem Käufer unmittelbar nach Bestellung eine E-Mail mit den Kundeninformationen an die bei der Registrierung vom Käufer angegebene E-Mail-Adresse. Der Käufer verpflichtet sich, uns unverzüglich zu informieren, wenn diese E-Mail ihn nicht innerhalb von vier Stunden nach Bestellung erreicht hat. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.
§ 12 GERICHTSSTAND
Gerichtsstand für alle Ansprüche aus den Geschäftsverbindungen, insbesondere aus unseren Lieferungen, ist 8600 Dübendorf, auch wenn Verkäufe oder Lieferungen von einer Niederlassung vorgenommen worden sind. Dieser Gerichtsstand gilt auch für Streitigkeiten über die Entstehung und Wirksamkeit des Vertragsverhältnisses. Diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt nur, wenn der Verbraucher Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist.
§ 13 RECHTSWAHL
Es gilt ausschliesslich das Recht der Schweiz. Die Anwendung des Einheitlichen UN-Kaufrechts (Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenverkauf v. 11.04.1980) ist ausgeschlossen.
§ 14 SALVATORISCHE KLAUSEL
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Verbraucher einschliesslich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.